Indien: Der Haushalt 2023–24 sieht 500 GOBARdhan-Anlagen vor, darunter 200 CBG-Anlagen. 10.000 Crore Rupien

Im Bundeshaushalt Indiens für das Finanzjahr 2023–24, vorgelegt am 1. Februar 2023, kündigte Finanzministerin Nirmala Sitharaman 500 neue Anlagen „von Abfall zu Reichtum“ im Rahmen der Initiative GOBARdhan mit einem Gesamtwert von 10.000 Crore Rupien an. Zweihundert davon sind Anlagen für komprimiertes Biogas (CBG), darunter 75 in Städten, und 300 sind Gemeinschafts- oder Cluster-Anlagen.

Was angekündigt wurde

Laut dem Bericht von Down To Earth umfasst der Plan CBG-Anlagen, die Experten als Kraftstoffquelle für Fahrzeuge ansahen, sowie Gemeinschafts- und Cluster-Anlagen. Der Haushalt kündigte zudem an, dass „zu gegebener Zeit“ eine Beimischungspflicht von 5% CBG für alle Unternehmen eingeführt wird, die Erdgas und Biogas verkaufen. Zusätzlich kündigte die Regierung steuerliche Unterstützung für die Biomassesammlung und den Vertrieb von Biomanure sowie die Befreiung von der Verbrauchsteuer für mit CNG gemischtes CBG an (in Bezug auf die auf CBG bereits gezahlte GST), um eine Steuerkumulierung zu vermeiden.

Was GOBARdhan ist

Der Name GOBARdhan leitet sich vom Hindi „gobar“ (Kuhdung) ab. Laut Down To Earth wurde das ursprüngliche Programm 2018 im Departement für Trinkwasser und Sanitärversorgung gestartet und auf Cluster- oder Gemeinschaftsbiogasanlagen beschränkt, z. B. für Kindergärten oder Haushalte. Laut der Programmseite ist GOBARdhan eine Dachinitiative, die Programme umfasst, die tierische Ausscheidungen und landwirtschaftliche Abfälle in Biogas, CBG und Bio-CNG umwandeln, und das Departement für Trinkwasser und Sanitärversorgung im Ministerium Jal Shakti ist sein koordinierendes Departement. Der neue Plan aus dem Haushalt 2023–24 erweitert das Programm um Anlagen für komprimiertes Biogas.

Programmhintergrund

Down To Earth erinnerte an drei verwandte Regierungsprogramme: Phase II der Swachh Bharat Mission (Förderung von bis zu 50 Lakh Rupien pro Distrikt in den Jahren 2020–21 bis 2024–25), das Programm Energie aus Abfall im Rahmen des Nationalen Bioenergieprogramms (600 Crore Rupien für die Jahre 2021–2026) sowie SATAT, das 5000 BioCNG-Anlagen und 15 Mio. t BioCNG bis 2023–24 vorsah. Atin Biswas vom Centre for Science and Environment erläuterte, dass CBG nicht Bestandteil des Programms von 2018 war, da es sich in der Zusammensetzung von Biogas unterscheidet: Methan macht unter 50% des Biogases und ca. 95% des CBG aus. Biswas, dessen Team an einem ressortübergreifenden Ausschuss für Abfallwirtschaft beteiligt war, beurteilte sowohl die Aufwendungen von 10.000 Crore Rupien als auch die Ankündigung der 5%-Pflicht positiv.

Erste Vorbehalte

Eine Woche nach dem Haushalt veröffentlichte Down To Earth einen Kommentar, der die Ankündigung als Schritt in die richtige Richtung bewertete, aber auf „kritische Herausforderungen“ hinwies, die gelöst werden müssen. Als konkretes Problem wurde eine Datenlücke genannt: Das SATAT-Dashboard zeigte Details nur zu 26 Anlagen, obwohl 40 SATAT-Biogasanlagen in Betrieb waren. Einen detaillierten Katalog der Hemmnisse nannte dieser Text nicht.

Was das für Polen und Europa bedeutet

Der indische Plan verbindet einen Investitionszuschuss mit der Ankündigung einer Gasabnahmepflicht. Für Europa ist das ein Beispiel dafür, dass der Ausbau des Biomethanmarkts parallel die Förderung von Investitionen und die Sicherstellung der Produktabnahme erfordert; die bloße Ankündigung eines Programms ohne präzisierte Mechanismen entscheidet nicht über seine Wirksamkeit.