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REPowerEU: Ziel von 45% erneuerbarer Energien bis 2030, Wasserstoff und schnellere Genehmigungen. Was ändert sich für Gasprojekte?
Der Plan REPowerEU vom 18. Mai 2022 schlägt vor, das EU-Ziel für erneuerbare Energien im Jahr 2030 auf 45% anzuheben, Ziele für Wasserstoff festzulegen und die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Für Biogas ist das der regulatorische Rahmen für Jahre.
Der Plan REPowerEU vom 18. Mai 2022 betrifft nicht nur ein Ziel für Biomethan. Die Europäische Kommission schlug zudem vor, das EU-Ziel für den Anteil erneuerbarer Energiequellen im Jahr 2030 von 40% auf 45% anzuheben, die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und ehrgeizige Ziele für erneuerbaren Wasserstoff festzulegen. Die Änderungen sollen durch die Novellierung bestehender Rechtsakte eingeführt werden, insbesondere der Richtlinie über erneuerbare Energien, die bereits im Rahmen des Pakets „Fit für 55“ überarbeitet wurde.
Was sich ändert
Die wichtigsten Elemente des Plans sind:
| Bereich | Vorschlag der Kommission |
|---|---|
| Ziel für erneuerbare Energien | 45% im Jahr 2030 statt 40% |
| Genehmigungsverfahren | kürzere Fristen, Anerkennung erneuerbarer Energien als öffentliches Interesse, Ausweisung von „Go-to“-Gebieten mit vereinfachten Verfahren |
| Erneuerbarer Wasserstoff | Ziele für Erzeugung und Import bis 2030 sowie Förderung der Infrastruktur |
| Biomethan | 35 Mrd. m³ bis 2030 und ein Aktionsplan (gesondert) |
| Solarenergie | Strategie und Pflicht zur Installation von Paneelen auf ausgewählten Gebäuden |
Die Kommission betont, dass die Ziele ohne schnellere Verfahren nicht erreicht werden: Projekte für erneuerbare Energien warten oft jahrelang auf Genehmigungen. Sie schlägt daher vor, die Bearbeitungszeit von Anträgen zu begrenzen, zu digitalisieren und die Ressourcen der Behörden zu erhöhen.
Bedeutung für die Branche in Polen
Für polnische Biogas- und Biomethananlagen sind zwei Dinge am wichtigsten. Erstens: Die Stärkung der Ziele für erneuerbare Energien schlägt sich in den nationalen Vorschriften nieder, die die Richtlinie umsetzen – darunter potenzielle Ziele für erneuerbare Gase, Anforderungen an die Wärmeversorgung und den Verkehr. Zweitens: das Genehmigungsverfahren selbst: Für Biogasanlagen in Polen sind weiterhin die Standort- und Umweltverfahren sowie die Rechtsunsicherheit rund um den Standort ein Problem.
Schnellere Verfahren können besonders für kleine und mittlere landwirtschaftliche Anlagen wichtig sein, die sich häufig auf Bebauungsgenehmigungen statt auf örtliche Pläne stützen. Die Anhebung des Ziels für erneuerbare Energien erhöht zudem den Druck auf die Regulierer, den Netzanschluss von Quellen zu vereinfachen.
Worauf bei der Umsetzung zu achten ist
Das Ziel von 45% ist ein Wert für die gesamte Union, und die Verteilung der Pflichten auf die Mitgliedstaaten wird erst noch festgelegt. Investoren in Biogas sollten insbesondere die Bestimmungen zum öffentlichen Interesse für erneuerbare Energien (sie können die Erlangung von Standortgenehmigungen erleichtern), zu den sog. Beschleunigungsgebieten sowie zu den Kriterien für Bioenergie beobachten. Diese Änderungen treten nicht sofort in Kraft: Sie erfordern die Verabschiedung von EU-Vorschriften und anschließend deren Umsetzung in nationales Recht, was mindestens mehr als ein Jahr dauern wird.
Wie es weitergeht
Die Vorschläge der Kommission gehen im Rahmen der Verhandlungen über die Richtlinie über erneuerbare Energien an Parlament und Rat. Der Rat soll im Juni eine Position vorlegen und das Parlament im Herbst. Für die Branche wird wichtig sein, zu prüfen, ob der endgültige Text Ziele für erneuerbare Gase sowie Bestimmungen zu vereinfachten Verfahren für Biogasanlagen enthält.
Quellen
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