Energiegenossenschaft und Energiecluster und die Biogasanlage: Definitionen, Grenzen, Register

Energiegenossenschaft und Energiecluster sind zwei unterschiedliche Formen der lokalen Zusammenarbeit: Die Genossenschaft ist eine Genossenschaft im Sinne des Genossenschaftsrechts (oder eine Landwirtegenossenschaft), die Energie oder Gas ausschließlich zugunsten ihrer Mitglieder erzeugt und abrechnet, ein Cluster dagegen ist eine schriftliche Vereinbarung, an der eine Gebietskörperschaft beteiligt sein muss. Eine Biogasanlage, ein Biomethan- oder Wärmeerzeuger kann Mitglied jeder von beiden sein. Nachfolgend stellen wir Definitionen, Grenzen und Register nach dem Stand von 2024 zusammen.

Energiegenossenschaft

Definition nach dem Gesetz über erneuerbare Energiequellen (ustawa o OZE): eine Genossenschaft nach dem Genossenschaftsrecht oder eine Landwirtegenossenschaft nach dem Gesetz vom 4. Oktober 2018, deren Gegenstand die Erzeugung von elektrischer Energie, Biogas, landwirtschaftlichem Biogas, Biomethan oder Wärme in Anlagen für erneuerbare Energien, der Handel damit oder deren Speicherung ist — ausschließlich zugunsten der Genossenschaft und ihrer Mitglieder. Die Anlagen stehen im Eigentum der Genossenschaft oder der Mitglieder.

Kumulative Bedingungen:

• Tätigkeit im Gebiet einer Landgemeinde oder Stadt-Land-Gemeinde oder von höchstens drei solcher unmittelbar benachbarten Gemeinden,
• Gebiet eines Verteilernetzbetreibers (Strom, Gas oder Wärme),
• elektrische Energie: Gesamtleistung bis 10 MW, und die Leistungsfähigkeit muss mindestens 70% des Eigenbedarfs der Genossenschaft und der Mitglieder decken,
• Wärme: thermische Gesamtleistung bis 30 MW,
• Biogas oder landwirtschaftliches Biogas: jährliche Leistung aller Anlagen bis 40 Mio. m³,
• Biomethan: jährliche Leistung bis 20 Mio. m³.

Die Genossenschaft kann ihre Tätigkeit aufnehmen, nachdem ihre Daten in das Verzeichnis der Energiegenossenschaften eingetragen wurden, das der Generaldirektor des KOWR führt.

Abrechnung. Die in das Netz eingespeisten und von den Mitgliedern entnommenen Mengen elektrischer Energie werden im Verhältnis 1 zu 0,6 abgerechnet, und die Mitglieder zahlen keine Gebühren für die Abrechnung selbst. Die Kosten des kaufmännischen Bilanzausgleichs für Energie aus Anlagen mit einer Leistung unter 400 kW trägt in vollem Umfang der zuständige Verkäufer (Art. 40 Abs. 1a des Gesetzes).

Energiecluster

Ein Energiecluster ist eine Vereinbarung (in Schriftform bei sonstiger Unwirksamkeit), in der die zusammenarbeitenden Parteien elektrische Energie, Brennstoffe oder Wärme erzeugen, speichern, bilanzieren, verteilen oder damit handeln. Partei muss mindestens eine Gebietskörperschaft oder ein kommunales Unternehmen sein.

• Das Gebiet darf einen Landkreis oder fünf benachbarte Gemeinden nicht überschreiten.
• Die Mitglieder sind an das Netz desselben Verteilernetzbetreibers mit einer Spannung unter 110 kV angeschlossen.
• Die Tätigkeit darf keine Verbindungen mit Nachbarländern umfassen.
• Der Cluster wird von einem Koordinator vertreten, der die Eintragung in das vom Präsidenten des URE geführte Register der Energiecluster beantragt (Eintragung innerhalb von 14 Tagen nach Antragstellung).

Vergleich

Die Rolle der Biogasanlage

• Die Biogasanlage kann den Mitgliedern Energie, Wärme oder Gas liefern — in der Genossenschaft auch Biogas, das außerhalb des Gasnetzes geliefert wird.
• Die eigene Eintragung in das KOWR-Register (landwirtschaftliches Biogas) oder das URE-Register (anderes Biogas, Biomethan) bleibt obligatorisch.
• Die Grenzen gelten kumuliert für alle Anlagen der Genossenschaft, daher lohnt es sich, vor einem Ausbau die jährliche Biogas- oder Biomethanleistung zu summieren.

Gründung einer Genossenschaft — Schritte

1. Gebiet und Mitglieder festlegen. Bestimmen Sie die Gemeinden, in denen Sie tätig sind, sowie den Netzbetreiber; prüfen Sie, ob Sie innerhalb der Grenzen für die Zahl der Gemeinden und die Leistung bleiben.
2. Rechtsform wählen. Genossenschaft nach dem Genossenschaftsrecht oder Landwirtegenossenschaft; die Satzung muss die Tätigkeit im Bereich erneuerbarer Energien, einschließlich Biogas, umfassen.
3. Die Genossenschaft im KRS (Nationales Gerichtsregister) eintragen und Daten zu den Anlagen vorbereiten.
4. Antrag auf Eintragung in das Verzeichnis der Energiegenossenschaften beim Generaldirektor des KOWR stellen. Bei elektrischer Energie stellt der Verteilernetzbetreiber auf Antrag historische Messdaten der letzten 12 Monate bereit.
5. Verträge mit dem Verkäufer abschließen über die Abrechnung der Energie mit den Mitgliedern; die Abrechnungsregeln legt das Gesetz fest (Verhältnis 1 zu 0,6, keine Gebühren für die Abrechnung).
6. Dokumentation und Berichte führen. Die Genossenschaft dokumentiert die von ihr und den Mitgliedern erzeugten und verbrauchten Mengen an Energie, Biogas, Biomethan und Wärme und übermittelt dem KOWR Jahresberichte in monatlicher Aufschlüsselung — innerhalb von 60 Tagen nach Jahresende.

Gründung eines Clusters — Schritte

1. Schriftliche Vereinbarung schließen mit mindestens einer Gebietskörperschaft oder einem kommunalen Unternehmen, unter Festlegung von Gebiet, Koordinator und Umfang der Zusammenarbeit.
2. Entnahme- und Einspeisepunkte der Clustermitglieder benennen.
3. Koordinator bestimmen, der die Mitglieder vertritt und beim Präsidenten des URE die Eintragung in das Clusterregister beantragt.
4. Nach der Eintragung beim Verkäufer die Anpassung der Gesamtverträge der Mitglieder beantragen; der Verkäufer hat 90 Tage, um neue Verträge abzuschließen oder bestehende zu ändern.

Szenarien für Biogasanlagen

• Landwirtschaftliche Biogasanlage und umliegende Betriebe. Eine Landwirtegenossenschaft ermöglicht ein gemeinsames Management von Energie und Wärme; die eigene Eintragung der Biogasanlage in das KOWR-Register gilt weiterhin.
• Gemeinde mit eigener Biogas- oder Biomethananlage. Ein Cluster erlaubt es, Erzeuger, kommunale Abnehmer und den lokalen Verteiler in einer Vereinbarung zusammenzuführen.
• Biomethan im lokalen Netz. Die Genossenschaft kann im Bereich Biomethan zugunsten der Mitglieder tätig sein, innerhalb der Grenze von 20 Mio. m³ jährlich und des Gebiets eines Betreibers des Gasverteilernetzes.

Dieser Text dient der Information und stellt keine Rechtsberatung dar; prüfen Sie vor einer Investitions- oder formalen Entscheidung den aktuellen Wortlaut der Vorschriften und wenden Sie sich an einen Rechtsanwalt oder die zuständige Behörde.