Italien: Biomethan-Dekret veröffentlicht. PNRR-Mittel für neue Anlagen und die Umrüstung von Biogasanlagen

Das italienische MITE-Dekret Nr. 340 vom 15. September 2022, das die Regeln für die Förderung von Biomethan festlegt, wurde am 26. Oktober 2022 in der Gazzetta Ufficiale veröffentlicht. Das Dokument setzt 1,7 Mrd. Euro aus dem italienischen nationalen Aufbauplan (PNRR) für den Bau neuer Biomethananlagen und die Umrüstung bestehender landwirtschaftlicher Biogasanlagen frei. Juristischen Analysen zufolge kann die gesamte öffentliche Förderung etwa 4,5 Mrd. Euro erreichen, davon ca. 2,8 Mrd. Euro in Form von Tarifen für Erzeuger. Es ist eines der größten Programme für Biomethan in Europa.

Was sich ändert

Das frühere italienische System förderte vor allem Biomethan, das im Verkehr eingesetzt wurde. Das neue Dekret erweitert den Anwendungsbereich auf Heizung, Industrie, Haushalte, Dienstleistungen und Landwirtschaft. Die Förderung für Investoren umfasst Kapitalzuschüsse sowie Tarife für ins Netz eingespeistes Biomethan. Das Programm ist mit dem italienischen Ziel verknüpft, die Biomethanproduktion bis 2030 zu steigern, und mit der Nutzung von EU-Mitteln.

Für die Landwirtschaft sind die Umrüstungspfade wichtig: Bestehende landwirtschaftliche Biogasanlagen, die bisher in Kraft-Wärme-Kopplung Strom erzeugen, können auf die Biomethanproduktion umstellen, was ihnen nach dem Auslaufen der alten Fördersysteme ein zweites Leben gibt.

Bedeutung für die Branche in Polen

Das italienische Beispiel ist aus mehreren Gründen wichtig. Es zeigt, wie ein Land mit einer großen Zahl landwirtschaftlicher Biogasanlagen einen Umrüstungspfad zu Biomethan schafft: durch Investitionsförderung, Tarife und Vereinfachung der Verfahren. Es ist zudem ein Vorbild für die Nutzung von Mitteln aus dem Aufbau- und Resilienzplan für die Entwicklung erneuerbarer Gase.

Polen hat insgesamt einige hundert Biogasanlagen (landwirtschaftliche Anlagen, Deponiegasanlagen und Anlagen an Kläranlagen), die überwiegend in Kraft-Wärme-Kopplung arbeiten. Für einen Teil davon könnte die Umrüstung auf Biomethan eine Möglichkeit sein, die Lebensdauer der Projekte zu verlängern, erfordert aber einen Gasnetzanschluss, eine geeignete Größe (in der Regel über einige hundert m³ Biogas pro Stunde) und stabile Förderung. Im Oktober 2022 fehlen weiterhin vollständige Vorschriften, die dies ermöglichen würden.

Was das italienische Modell lehrt

Das italienische System verbindet zwei Instrumente: eine einmalige Investitionsförderung (aus den Aufbaufonds) und Tarife für das erzeugte Biomethan. Eine solche Kombination senkt die Eintrittshürde, denn das Eigenkapital des Investors ist geringer, und die Erlöse sind planbar. Vorgesehen sind außerdem Präferenzen für landwirtschaftliche Anlagen und solche, die die Emissionsminderung in der Landwirtschaft begünstigen, z. B. durch die Nutzung von Mist. Für andere Länder ist der Zeitplan wichtig: Die PNRR-Mittel müssen innerhalb einer bestimmten Frist ausgegeben werden, daher ist das Tempo der Projektumsetzung entscheidend.

Wie es weitergeht

Die italienischen Lösungen werden sich in der Praxis bewähren müssen: Das Interesse der Investoren und das Tempo der Projektumsetzung werden zeigen, ob das Programm die angestrebten Ziele erreicht. Für Polen betreffen die Schlussfolgerungen die Notwendigkeit, Biomethan gesetzlich zu definieren, ein Register der Erzeuger, ein Fördersystem und transparente Regeln für den Netzanschluss zu schaffen. Nach dem Vorbild Italiens sollte auch die Nutzung von Mitteln aus dem Aufbau- und Resilienzplan und anderen EU-Programmen erwogen werden.