Neuseeland: Deponieabgabe von 60 NZD pro Tonne ab dem 1. Juli 2024

Seit dem 1. Juli 2024 gilt in Neuseeland eine Abgabe von 60 Neuseeland-Dollar pro Tonne Abfall, der auf Siedlungsabfalldeponien abgelagert wird. Der Satz ist das Ergebnis eines vierjährigen Erhöhungsplans, der im Juli 2021 begann. Die Abgabe wurde 2009 auf Grundlage des Gesetzes Waste Minimisation Act 2008 eingeführt und betrug anfangs 10 NZD pro Tonne.

Erhöhung und Ausweitung des Geltungsbereichs

Vor 2021 betraf die Abgabe hauptsächlich Siedlungsabfalldeponien (Class 1). Die Reform dehnte sie auf andere Deponieklassen aus, darunter Deponien für Bau- und Abbruchabfälle, für die der Satz 2024 30 NZD/t erreichen sollte. Laut dem Umweltministerium betrug der Satz für Siedlungsabfalldeponien (Klasse 1) ab Juli 2021 20 NZD/t, ab Juli 2022 30 NZD/t, ab Juli 2023 50 NZD/t und ab Juli 2024 60 NZD/t. Die Sätze werden durch Verordnungen festgelegt, nicht durch eine Gesetzesänderung.

Weitere Deponieklassen

Für Deponien für Bau- und Abbruchabfälle (Klasse 2) begann die Abgabe im Juli 2022 bei 20 NZD/t und stieg 2024 auf 30 NZD/t. Für Deponien der Klassen 3 und 4 (kontaminierte und kontrollierte Böden) betrug der Satz ab Juli 2023 10 NZD/t. Die Sätze werden durch Verordnungen festgelegt, und der Plan umfasste mehrere aufeinanderfolgende Jahre mit im Voraus bekannten Erhöhungen.

Wohin die Einnahmen fließen

Die Abgabe fließt nicht in den allgemeinen Haushalt. Nach Abzug der Verwaltungskosten unterstützt ein Teil der Mittel die lokalen Gebietskörperschaften, der Rest geht an den Waste Minimisation Fund, aus dem Projekte der Recycling- und Verwertungsinfrastruktur finanziert werden, z. B. Verarbeitungskapazitäten für organische Abfälle.

Zusammenhang mit organischen Abfällen und Methan

Die höhere Abgabe steigert die Wettbewerbsfähigkeit der Verarbeitung von Lebensmittelabfällen in Kompostier- und Biogasanlagen. In Verbindung mit der Abfallstrategie von 2023 schafft sie die wirtschaftliche Rechnung für Anlagen wie Ecogas in Reporoa. Geplant ist eine Pflicht zur Sammlung von Lebensmittelabfällen ab 2030 (siehe den Hinweis zur Aktualisierung). Deponien nehmen zudem am Emissionshandel (ETS) teil, was die Erfassung von Methan zusätzlich begünstigt.

Was das für Polen bedeutet

Polen wendet Umweltgebühren für die Deponierung und das BDO-System an. Der neuseeländische Plan ist ein Beispiel für ein einfaches, vorhersehbares Instrument: Vier Jahre im Voraus bekannte Sätze ermöglichen es Investoren in Verarbeitungsanlagen, die Wirtschaftlichkeit eines Projekts zu beurteilen. Diese Vorhersehbarkeit ist oft wichtiger als die Höhe des Satzes selbst.